Gemeinderatssitung

Die nächste Gemeinderatssitzung von Klingenmünster kann live unter "https://youtu.be/HBD8LFIS_qQ" mitverfolgt werden.

Gemeinderatssitzung am 10.12.2020

• 1. Forstwirtschaftsplan 2021/2022
  Hier stellt unser Revierförster Gerhard Hoffman die aktuellen Zahlen vor. Der Plan wäre dann zu beschließen.

• 2. Bebauungsplan OST I Änderung
  Das Thema ist bereits ein paar Jährchen anhängig. In OST I gab es nach Feststellung der Kreisverwaltung mindesten 41 Verstöße gegen den Bebauungsplan. Einige Punkte im Bebauungsplan können angepasst werden, wodurch einige Punkte entschärft würden. Andere Punkte müssen wohl bleiben und die Bauherren müssen vielleicht zurückbauen. Ein schwieriges Thema.
  Die Verwaltung hat einen Vorschlag als Diskussionsbasis erarbeitet.

• 3. Bewerbung für „WohnPunkt RLP"
  Bei diesem Projekt soll untersucht werden, ob Bedarf und Chancen für altersgerechte Wohnformen im Dorf bestehen. Fünf Kommunen werden dafür ausgewählt und im Rahmen des Projekts beraten. Die Gemeinde müsste 2.500€ zusteuern. Projektleitung im Dorf übernähme Claudia Oestreich.
  Der Gemeinderat hat zu beschließen, ob wir uns bewerben.

• 4. Friedhofskonzept
  Das Konzept ist schon ziemlich weit gediehen und eine Bürgerversammlung dazu fand auch statt. Nun müsste ein Vermesser bestellt und die Detailplanung angegangen werden.
  Dazu ist der Gemeinderat zu befragen, ob er dem vorliegenden Grobkonzept zustimmt.

• 5. Breitbandausbau
  Die Minschdrer wollen Glasfaser. Mehr als 40% haben das mittels Vorvertrag mit Deutsche Glasfaser klargemacht. Die Firma wünscht, dass die Gemeinde nun einem Kooperationsvertrag zustimmt. Damit können Baugenehmigungen schneller bearbeitet werden und die Vorfinanzierung gestaltet sich einfacher.

• 6. Klingbachhalle, 2. Bauabschnitt
  Es gibt noch Nachträge, die allerdings bekannt waren. Die Küche wurde mit Änderungswünschen beauftragt. Der Beschluss muss noch getroffen werden.

• 7. Ausbau der Schelmengasse
  Hier müssen wir dieses Jahr noch beginnen, um in den Genuss der Förderung aus dem I-Stock zu kommen. Die Aufträge hierzu müssen dringend beschlossen werden.

• 8. Prüf- und Schulung für Inspektion der Spiel- und Sportplätze

• 9-X Informationen und Sonstiges